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antirassistische newsletter für dessau und umgebung |
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Querbeet: "Knüppel aus dem Sack" Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland wird in der Öffentlichkeit vor allem in Form rassistisch motivierter Übergriffe und Anschläge wahrgenommen. Rassismus, ob latent oder gewaltförmig, braucht Feindbilder. Die neue Broschüre von IDA-NRW geht
den Fragen nach, wie Feindbilder entstehen, welche Funktionsweise sie haben,
worin sie sich zeigen
und wie "Andere Deutsche" mit Rassismuserfahrungen umgehen. Im Teil Analysen
zur Konstruktion von Feindbildern wird die Funktionsweise von Feindbildern
einleitend aus i Rechtsextremismus und Antisemitismus Am 12. November 2003 lud das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA) in Hannover zu einem Vortrag von Herrn Prof.Dr. Wolfgang Benz vom Zentrum für Antisemitismusforschung aus Berlin ein. Er sprach zur aktuellen Dimension von Rechtsextremismus und Antisemitismus und betonte, dass die Verantwortung für die Entwicklung und den Umgang damit i Mit Musik und Spielen werden Jugendliche auf rechtsextreme Internetseiten gelockt Neonazis im Netz: Immer professioneller. Die rechte Szene im Internet schottet sich zunehmend ab. Fast 1000 deutschsprachige Websites gelten als rechtsextrem und stehen unter Beobachtung, davon etwa 140 in NRW. Das sind
zwar deutlich weniger als noch 2001, dafür ist der Umgang mit der Technik
professioneller geworden, Musik und Spiele sollen auf die Seiten locken. "Die rechtsextreme Szene arbeitet sehr aktiv mit dem Netz", sagte ein
Mitarbeiter des Verfassungsschutzes NRW, der nicht namentlich genannt werden
will. Das Web eignet sich hervorragend, um junge Menschen anzusprechen, für
die Kommunikation untereinander und für die Mobilisierung. Dabei nutzen die
Gruppen zunehmend SMS-Dienste oder Chats, die schwerer zu überwachen sind.
Nach erfolgreicher Projektarbeit 2003: Miteinander doch vor dem Aus? Im Jahr 2002 erklärten CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag, der Verein "Miteinander e.V.", der die zivilgesellschaftlichen Kräfte in den ländlichen Regionen stärken und rechtsextremes Gedankengut zurückdrängen will, solle wegen seiner politisch einseitigen Ausrichtung keine Landesmittel mehr erhalten. Daraufhin regte sich bundesweit heftiger Widerspruch in Politik
und Medien. Danach erklärte sich die Landesregierung bereit, statt 1 Mio.
Euro immerhin noch 600.000 Euro an den Verein auszureichen. Im Januar 2003
beschloss die CDU-Fraktion, diese Summe noch einmal zu halbieren. Mit einem
großen Kraftaufwand haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von
Miteinander e.V. erfolgreich versucht, die Arbeit trotz der drastischen
Kürzung zu retten. Sie warben Fremdmittel ein, entwickelten kreative Ideen
und beförderten durch eine vielseitige Projektarbeit den guten Ruf, den der
Verein bundesweit genießt. Für 2004 wurde dem Verein von der zuständigen
Verwaltung und von einem Koalitionspartner versichert, dass der Betrag nicht
noch einmal gekürzt würde. In der letzten Sitzung des entscheidenden
Ausschusses wurde am Freitag, 28.11.2003, der vorgesehene Betrag von 300.000
Euro auf 150.000 Euro gekürzt. "Offensichtlich wollen die Koalitionspartner
ihre ursprüngliche Absicht nun doch noch aus politischen Gründen zügig
umsetzen. Eine Kürzung um 85% in zwei Haushaltsjahren kann nicht anders
interpretiert werden.", sagte der Vorsitzende des Vereins, Hans-Jochen
Tschiche in Magdeburg. Die nochmalige Kürzung stellt die Arbeitsfähigkeit
des Vereins in Frage. Zuletzt engagierte sich Miteinander e.V. im Vorfeld
der derzeit in Halle/Saale gastierenden Ausstellung "Wehrmachtsverbrechen -
Dimensionen des Vernichtungskrieges 1941-44" des Hamburger Instituts für
Sozialforschung. In zahlreichen Veranstaltungen wiesen Mitarbeiter des
Vereins auf die antidemokratische und antisemitische Propaganda
rechtsextremer Gruppen gegen die Ausstellung hin. Erst am vergangenen
Samstag hatten in Halle / Saale rund 800 Neonazis gegen die Schau
demonstriert. Auf einer Kundgebung wurden in einer volksverhetzenden Weise
auch Parteien, Kirchen und Gewerkschaften verleumdet und geschmäht. Bis in
das nächste Jahr hinein reichen die Anfragen bei Miteinander e.V. für
Vorträge, Seminar und Workshops zu Themen wie "Antisemitismus der extremen
Rechten", "Fremdenfeindlichkeit" und "Strategien demokratischer
Jugendbildungsarbeit". Die Rechtsextremen im Lande Sachsen-Anhalt werden
triumphieren. Sie forderten schon seit langem die Zerschlagung des Vereins. i
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Jahrgang 2004 | Ausgabe 10 | 16 Februar 2004 |