19. Dezember 2008 / Bernburg

Am 19. Dezember 2008 eröffnete die neonazistische NPD ihre Landesgeschäftsstelle in Bernburg. In dem Gebäude im Stadtzentrum, ist bereits seit geraumer Zeit die Bundesgeschäftsstelle der Jungen Nationaldemokraten (JN) untergebracht (mehr dazu hier...) und (hier...). Bis Mai 2008 befanden sich in dem Objekt zudem die Geschäftsräume des extrem rechten Szeneladens „Nordic Flame“ (mehr dazu hier…). Zur Eröffnung mobilisierte die JN zu einer Kundgebung. Diese rechtsextremen Aktivitäten kurz vor Weihnachten, wurden von einem breiten, kreativen und demokratischen Protest begleitet.


Matthias Heyder (mit SED-Fahne) vor der NPD-Landesgeschäftsstelle am 19. Dezember 2008

Unter den etwa 50 NPD/JN-Aktivisten und Sympathisanten waren NPD-Funktionsträger wie Matthias Heyder anwesend, der sich nach dem personellem Zusammenbruch im Landesvorstand im September 2008 an die Spitze des Landesverbandes setzte sowie die Kreistagsabgeordneten Philipp Valenta, Heidrun Walde, Rolf Dietrich und Michael Schäfer. Weitere JN-Landes- und Bundesfunktionäre waren ebenso in Bernburg vor Ort, wie auch einzelne dem Spektrum der „freien Kräfte“ zuzuordnenden Neonazis. Bundesvorstandsmitglieder und ehemalige Bundesvorstandsmitglieder waren zu der Zeremonie ebenso angereist, um der Veranstaltung eine gewisse Relevanz zu verleihen.

Am Rande der Veranstaltungen wurde Anzeige wegen Bedrohung gegen den JN-Landesgeschäftsführer Bennet Schulze erstattet, weil er einen NPD-Gegner bedroht habe. Der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer verstieß zudem gegen die gerichtlichen Auflagen für die Kundgebung, indem er sich über das Verbot von Beschallungstechnik hinwegsetzte, um den anwesenden Innenminister zu provozieren.


Sprecher des Bündnisses, Museumsleiter Dr. Roland Wiermann, Innenminister Holger Hövelmann und Oberbürgermeister Henry Schütze (v.l.n.r.)

Gegen die Eröffnung der NPD-Landesgeschäftsstelle protestierten 300 Menschen, darunter Innenminister Hövelmann (mehr dazu hier...). Ein breites Bündnis hatte zuvor unter dem Motto "Bunte Weihnacht!" zu der Aktion aufgerufen. Bereits in der Vergangenheit demonstrierten BernburgerInnen kreativ gegen rechte Strukturen in ihrer Stadt (mehr dazu hier...).

Quellen:
www.infothek-dessau.de
eigener Bericht

 

Projekt GegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt