01. Mai 2009 / Freiberg / Dessau-Roßlau / Anhalt-Bitterfeld

An einem per Eilanmeldung im sächsischen Freiberg durchgesetzten Aufmarsch von etwa 330 bis 340 Neonazis unter dem Motto: „Zukunft statt Kapitalismus – Freiheit statt BRD“, nahmen mehrere Teilnehmer aus Dessau-Roßlau und Anhalt-Bitterfeld teil. Von 12.30 bis 15.30 Uhr zogen u. a. Neonazis aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen und Berlin durch die Straßen der sächsischen Kleinstadt.

Nachdem am 01. Mai vergangenen Jahres die Neonaziszene geeint zu einem zentralen Aufmarsch nach Hamburg mobilisiert hatte (mehr dazu hier...), bei dem es zu massiven Ausschreitungen und Angriffen von Neonazis gegen Polizei, Journalisten und Gegendemonstranten kam, versuchten bundesdeutsche Gerichte eine derartige Neuauflage diesmal zu verhindern. Ein Verbotsantrag für eine rechte Großdemonstration in Hannover,  wurde letztlich vom Bundesverfassungsgericht aufgrund zu erwartender Ausschreitungen von Neonazis bestätigt.

Bereits in den Wochen zuvor war zu erkennen, dass die extrem rechte Szene in diesem Jahr strategisch auf ein dezentrales Konzept setzen wollte. In zahlreichen Städten fanden dann auch Neonazidemos statt, bei denen es mehrfach zu massiven Ausschreitungen und gewalttätigen Angriffen von Neonazis auf Polizeibeamte und Nazigegner kam. Bundesweit beteiligten sich an diesem Tag mehr als 3000 Neonazis an Aufzügen von NPD, JN und Freien Kameradschaftsstrukturen.

Nachdem Polizeibeamte in Freiberg einen Neonazis aufgrund verfassungswidriger Kennzeichen aus dem Aufmarsch herausgegriffen und vorläufig festgenommen hatten, versuchten die restlichen Teilnehmer die Polizeiketten zu durchbrechen, um ihren Kameraden zu befreien. Zurückgedrängt durch die Einsatzkräfte veranstalteten die Neonazis eine Sitzblockade auf der Straße und weigerten sich zunächst, ihren Aufmarsch fortzusetzen. Zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es, als Neonazis nach der Veranstaltung in Richtung Polizeirevier zogen, um einen festgenommenen Gesinnungsgenossen zu befreien. Dabei griffen die Rechtsextremisten die Wache mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörper an. Nach den Ausschreitungen hatte die Polizei mehrere Rechte festgenommen und selbst Verletzte zu beklagen.

In den Folgetagen rumorte es gewaltig in Freiberg. Der Bürgermeister und die Verwaltung brachten ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Verantwortlichen nicht über den geplanten Aufmarsch der Demokratiefeinde in der Stadt informiert worden seien. Das Landratsamt, so die Erklärung, soll den Aufmarsch kurzfristig genehmigt haben und anschließend habe es eine Kommunikationspanne gegeben. Mit dem Resultat, dass in Freiberg niemand gegen den „braunen Ungeist“ auf die Straße gegangen ist, weil die BürgerInnen und die Zivilgesellschaft darüber nicht informiert waren.

Quelle:
eigener Bericht
Infothek-Dessau.de