26. März 2008 / Wittenberg Wie die Polizei mitteilte, wurden im Wittenberger Ortsteil Appollensdorf an einem Pavillion am Elbradweg rechtsextreme Schmierereien festgestellt. Wie ein Sprecher auf gegenPart-Anfrage bestätigte, handelt es sich dabei auch um neonazistische Liedtexte, die womöglich den Straftatbestand der Volksverhetzung (Paragraph 130 StGB) erfüllen. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat in dieser Sache zudem einen öffentlichen Zeugenaufruf gestartet. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Im Landkreis Wittenberg werden immer wieder rechtsextreme Propagandadelikte bekannt (mehr dazu hier...) und (hier...). Quellen: gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Dessau und der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost vom 26. März 2008 eigener Bericht |
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Projekt GegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt